US-Senatoren einigen sich auf Verlängerung der Schuldenobergrenze, um Zahlungsausfall zu vermeiden

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Die Senatoren in den Vereinigten Staaten haben sich darauf geeinigt, die Schuldenobergrenze des Landes zu verlängern, weniger als zwei Wochen bevor sie erreicht werden sollte.

Unstimmigkeiten über die Schuldenobergrenze – die Grenze, bis zu der die Regierung Kredite aufnehmen kann – sind in der US-Politik nichts Neues.

Doch der aktuelle Streit zwischen Republikanern und Demokraten hatte die Finanzmärkte in Aufruhr versetzt.

Es wurde befürchtet, dass die USA ihre Staatsschulden nicht mehr bedienen könnten, was katastrophale Folgen hätte.

Der Mehrheitsführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, erklärte jedoch am Donnerstag, dass die Gesetzgeber eine Einigung über die Verlängerung der Schuldenobergrenze bis Anfang Dezember erzielt hätten.

Schumers republikanischer Amtskollege Mitch McConnell sprach von Verhandlungen „in gutem Glauben“, die die Nacht hindurch fortgesetzt worden seien.

Die Einigung kommt weniger als zwei Wochen vor dem 18. Oktober zustande, dem Tag, den US-Finanzministerin Janet Yellen als Stichtag für die Verhinderung des ersten Zahlungsausfalls der USA überhaupt genannt hatte.

Die US-Schulden belaufen sich derzeit auf rund 28 Mrd. $ (21 Mrd. £).

Der vorläufige Schuldenkompromiss muss noch von beiden Kammern des Kongresses verabschiedet werden, und die US-Gesetzgeber werden sich noch vor Ablauf der neuen Frist im Dezember mit diesem Thema befassen müssen, um einen Zahlungsausfall abzuwenden.

Analysten zufolge würde eine Zahlungsunfähigkeit der USA die Kreditwürdigkeit des Landes erheblich beeinträchtigen, das globale Finanzsystem in Turbulenzen stürzen und möglicherweise zu einer selbstverschuldeten Rezession führen.

Was ist die Schuldenobergrenze?

Die US-Regierung gibt mehr Geld aus, als sie an Steuern einnimmt, und nimmt daher Kredite auf, um den Fehlbetrag auszugleichen.

Die Kreditaufnahme erfolgt über das US-Finanzministerium durch die Emission von Anleihen. US-Staatsanleihen gelten als eine der sichersten und zuverlässigsten Anlagen der Welt.

Im Jahr 1939 legte der Kongress eine Obergrenze fest, bis zu der die Regierung Schulden anhäufen darf.

Diese Obergrenze wurde mehr als 100 Mal angehoben, um der Regierung eine höhere Kreditaufnahme zu ermöglichen. Der Kongress handelt dabei oft parteiübergreifend, und es kommt selten zu einem politischen Patt.

Einige Republikaner haben jedoch ihre Frustration über neue Ausgabenvorschläge geäußert, die die Demokraten ohne die Unterstützung der Republikaner durchzusetzen versuchen.

Die Demokraten haben darauf hingewiesen, dass es bei der Anhebung der Schuldenobergrenze darum geht, bestehende Verpflichtungen zu tilgen und nicht neue zu finanzieren, und dass die Politik von Präsident Joe Biden nur zu 3 % der bestehenden Schulden beigetragen hat.

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